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Thüringen forciert weiter Reduzierung der Leitstellen

22.02.2019, 12:36 Uhr

Grafik: TMIK

Ziel ist ein dezentral organisierter Verbund mit einheitlicher Technik


Der thüringische Innenstaatssekretär Udo Götze hat heute mit den Aufgabenträgern, Verbänden und Krankenkassen einen neuen Vorschlag für die künftige Leitstellenstruktur im Freistaat besprochen. Nachdem das Land bei der geplanten Modernisierung die koordinierende Rolle übernommen und im August 2018 ein Gutachten vorgestellt hat, seien dazu zahlreiche Stellungnahmen eingegangen. Der Innenstaatssekretär leitet daraus die Bedeutung des Themas ab. Wichtig sei, dass sich das Land im Bereich der Leitstellen sowohl technisch als auch personell zukunftssicher aufstelle.

Bereits seit April 2016 ist bekannt, dass das Land die Zahl der Leitstellen reduzieren will – von derzeit 13 auf dann 4. Als Gründe für die Reform werden u.a. ein stark variierender Betreuungsbereich, ein erheblicher Investitionsbedarf durch Digitalisierung der Technik, fehlende bzw. nicht ausreichende Redundanzen bei Systemausfällen, problematische Personaldisponierung in kleinen Leitstellen sowie der Kostendruck genannt. Dem will das Ministerium mit einem dezentral organisierten Leitstellenverbund, weitgehend einheitlichen Gebietszuschnitten und betrieblichen Synergieeffekten durch kooperierende Leitstellen begegnen. Zu den dann vier Leitstellenstandorten soll ein zusätzlicher als Lehrleitstelle und Testplattform hinzukommen.

Bis April 2019 sollen jetzt Stellungnahmen der Kreise zu den Strukturvorschlägen eingeholt werden. Danach soll der Entwurf der Zuwendungsrichtlinie abgestimmt und bis Ende des Jahres 2019 Vorbereitungen zur Bildung bzw. Erweiterung von Zweckverbänden bzw. -vereinbarungen getroffen sowie die Vergabeunterlagen für Leitstellenplaner abgestimmt werden. Im März 2020 soll dann das Land mit der zentralen Projektsteuerung beauftragt und eine Verwaltungsvereinbarung „Land – Aufgabenträger“ beschlossen werden. Können zum Projektstart die organisatorischen Voraussetzungen nicht eingehalten werden, sei die Kooperation mit je einer Partnerleitstelle in den Bereichen Technik und Redundanz sowie die dezentrale Ausschreibung der Technik auf Basis einer Rahmenvergabeunterlage des Landes denkbar. Übergeordnetes Ziel des Landes ist ein dezentraler Leitstellenverbund mit einheitlicher Technik.

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