Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) hat die Empfehlungen für Gemeinsame Regelungen zum Einsatz von Drohnen im Bevölkerungsschutz (EGRED) aktualisiert. Die EGRED bilden die Basis für einen sicheren und effektiven Drohnenbetrieb durch nicht-polizeiliche Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) oder in deren Auftrag. Durch die organisationsübergreifende Anwendung soll gewährleistet werden, dass Einsatz, Aus- und Fortbildung sowie Übungen bundesweit nach gleichen Mindeststandards durchgeführt werden, um der Sicherheit am Boden und in der Luft Rechnung zu tragen.
Die vollständig überarbeitete Neuauflage berücksichtigt die tiefgreifenden Änderungen im nationalen und europäischen Recht. Sie erläutert zudem die daraus resultierenden Anforderungen an die Einsatzkräfte und berücksichtigt die seither gewonnenen Erkenntnisse aus der Praxis. Die EGRED 2 enthalten eine Reihe von Neuerungen, die sich aus den zunehmend komplexen rechtlichen, technischen und einsatzspezifischen Rahmenbedingungen ergeben. Dazu gehören u.a.:
- Die Berücksichtigung des weiterentwickelten EU-Drohnenrechts: Auch wenn die BOS formal nicht an das EU-Drohnenrecht gebunden sind, sind die damit verfolgten Sicherheitsziele angemessen zu berücksichtigen. Den BOS wird deshalb empfohlen, die Regelungen des EU-Rechts zu kennen, anzuwenden und nur hiervon ausnahmsweise (unter Beachtung der Verhältnismäßigkeit) im Interesse des Einsatzerfolges abzuweichen.
- Die Zugrundelegung neuer Verfahren für die Risikobewertung: Zu den neuen Rahmenbedingungen des EU-Rechts gehören insbesondere die „Kategorisierung“ des Drohnenbetriebes sowie die Risikobewertung mithilfe der SORA-Methode (Specific Operations Risk Assessment). Die EGRED übertragen dies auf die Besonderheiten der BOS-Einsätze.
- Besondere Anforderungen an die Ausbildung: Aufgrund des erhöhten Risikos bei Drohneneinsätzen wird den BOS empfohlen, eine spezifische Ausbildung ihrer Drohnensteuerer sicherzustellen bzw. zu organisieren. Hierzu ist ein entsprechendes Ausbildungskonzept in der EGRED 2 enthalten.
- Absprachen beim gleichzeitigen Einsatz vom Rettungs- und Polizeihubschraubern: Zur Koordinierung am Einsatzort sind vorbereitende Absprachen mit den Leitstellen oder anderen beteiligten Dienststellen zu treffen.
An der Überarbeitung der Empfehlungen waren neben dem BBK als fachlich koordinierende Stelle der ASB, die Arbeitsgemeinschaft der Leiter der Berufsfeuerwehren, das THW, die DGzRS, die DLRG, der Deutsche Feuerwehrverband, das DRK, die Johanniter, die Malteser sowie die Vereinigung zur Förderung des Deutschen Brandschutzes beteiligt. Darüber hinaus nahmen das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV), das Luftfahrt-Bundesamt (LBA), die Deutsche Flugsicherung (DFS), diverse weitere Luftfahrtbehörden des Bundes und der Länder, verschiedene Polizeien der Länder, die Bundespolizei sowie ADAC und DRF im Rahmen umfangreicher Abstimmungs- und Stellungnahmeverfahren teil.
Die neue EGRED 2 sowie viele weitere Informationen rund um das Thema Drohnen im Bevölkerungsschutz stehen ab sofort auf der Webseite des BBK zur Verfügung.