Wie die Tageszeitung „Die Welt“ berichtet, ist die Gründung einer Bundesanstalt für Digitalfunk mehr als zweifelhaft. Zwar halte die Koalition an dem Konzept fest, aber Staatsekretär Lutz Diwell aus dem Bundesinnenministerium habe den Innenministern der Bundesländer zugesagt, man wolle darüber nachdenken, den bisherigen Entwurf zum so genannten BDBOS-Gesetz vom 31. Mai zurückzustellen.
Die CDU ist nach Angaben des Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Bosbach der Meinung, dass eine solche Bundesbehörde nicht benötigt werde. Stattdessen spricht sich Bosbach für ein Bund-Länder-Gremium aus, das billiger wäre und die Bürokratie nicht vergrößern würde. Zudem könne es nach Auftragsbeendigung aufgelöst werden.
Doch keine Bundesanstalt für Digitalfunk?
14.06.2005, 06:34 Uhr