Seit dem Jahr 2022 haben die drei STEMO-Fahrzeuge plus das eine Reservefahrzeug in Berlin 16.614 Einsätze gefahren, davon 5.774 Einsätze aufgrund der Diagnose Schlaganfall. In 6.149 Fällen handelte es sich um Fehleinsätze, 4.668 Einsätze wurden aufgrund anderer Notfälle durchgeführt. Diese Zahlen gehen aus der Schriftlichen Anfrage der Abgeordneten Kristian Ronneburg, Tobias Schulze und Niklas Schrader von der Partei Die Linke an die Senatsverwaltung für Wissenschaft, Gesundheit und Pflege hervor (Drucksache 19/19784). Die Kosten für Verträge mit den Kliniken zum Betrieb der STEMO-Fahrzeuge beliefen sich dafür bis heute 6.333.652,60 Euro (2022: 2.343.761,27 Euro, 2023: 2.405.330,62 Euro, 2024 bisher 1.584.560,71 Euro). Nicht enthalten darin sind die Personalkosten der Berliner Feuerwehr sowie die Kosten für Medikamente, Kraftstoffe und Instandhaltung der Fahrzeuge.

Für den Betrieb der STEMO-Fahrzeuge stehen für die Jahre 2024 und 2025 laut Auflagenbeschluss Landesmittel von jeweils 5 Mio. Euro zur Verfügung. Sie werden durch Vivantes, die Charité sowie das Unfallkrankenhaus Berlin in Kooperation mit der Berliner Feuerwehr betrieben (ein gültiger Vertrag mit Vivantes liegt derzeit allerdings nicht vor*). Die bestehenden Verträge wurden über den 30. Juni 2024 hinaus verlängert, um den Betrieb sicherzustellen.

Entscheidungen darüber, wie es mit dem Projekt über die Laufzeit des Doppelhaushalt 2024/2025 hinaus weitergehen soll, sind noch nicht gefallen. Ein dauerhafter Regelbetrieb bei der Berliner Feuerwehr wird allerdings nicht befürwortet. Auch die Kostenträger sehen keine Notwendigkeit für die STEMO-Fahrzeuge. Sie zahlen derzeit unter dem Vorbehalt einer gerichtlichen Überprüfung und erstatten die Gebühren für STEMO-Einsätze nicht mehr in voller Höhe. Damit ist die STEMO-Versorgung mit finanziellen Belastungen für den Berliner Landeshaushalt verbunden. Die Charité empfiehlt auf Basis der bisherigen Evaluationen den Weiterbetrieb der mobilen Schlaganfallversorgung. Dazu werden von der Charité Konzepte vorbereitet, die die Effektivität weiter erhöhen sollen, vor allem durch eine verbesserte Schlaganfallidentifikation in der Leitstelle bzw. vor Eintreffen am Einsatzort.

* Der Vertrag wurde laut Vivantes inzwischen geschlossen und läuft bis Ende 2025 (Aktualisierung vom 26. August 2024).