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Zivilschutz auf dem Prüfstand

24.02.2015, 11:34 Uhr

Foto: H. Scholl

Bevölkerung kann nicht ausreichend informiert und versorgt werden

Der Zivilschutz, der nach dem Ende des Kalten Krieges Anfang der 1990 Jahre erheblich reduziert wurde, soll auf den Prüfstand gestellt werden. Vor dem Hintergrund der Krise in der Ukraine und der Rolle Russlands sowie der Bedrohung aus dem Nahen Osten mit neuen Gefahren, u.a. durch ballistische Raketen, wird der Schutz der Zivilbevölkerung von der Bundesregierung derzeit überdacht. Vor einigen Tagen hat es ein Treffen von Mitarbeitern aus den betroffenen Ressorts, d.h. den Bundesministerien der Verteidigung, des Innern, für Gesundheit und des Auswärtigen Amtes sowie weiterer Behördenvertreter gegeben. In diesem Rahmen wurde eine Überprüfung hinsichtlich einer Aufrüstung des Zivilschutzes in der Bundesrepublik beschlossen.

Christoph Unger, Präsident des Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK), räumte ein, dass eine hinreichende Verteidigungsfähigkeit im vielfältigen Bereich des Zivilschutzes fehlt. Das Problem liegt darin, dass viele Ressourcen und Maßnahmen in den 90er Jahren reduziert oder ganz gestrichen wurden. So blieben nur noch etwa 40.000 Zivilschutz-Sirenen bestehen, die von den Ländern und Kommunen übernommen und weiterbetrieben wurden. Schutzbunker, die ohnehin nur für 2,5% der Bevölkerung in der Bundesrepublik gereicht hätten, wurden ebenso geschlossen wie Hilfskrankenhäuser. Ähnlich sieht es bei der Bevorratung von Notvorräten und Medikamenten aus.

„So wie sich die Bundeswehr mit neuen sicherheitspolitischen Grundsätzen an die Lage anpasst, muss das auch der Zivilschutz tun“, betonte der BBK-Präsident. Zwar habe man in den vergangenen Jahren viel für den zivilen Katastrophenschutz geleistet, jedoch nicht für den Zivilschutz. Denn für eine Bedrohung von außen sei man nicht so gut aufgestellt. So wurden u.a. auch die Funktionsfähigkeit der Bundesregierung und die Alarmierung der Bevölkerung als notwendige ZS-Schutzziele herausgestellt. Neben einem flächendeckenden, satellitengestützten Warnsystem soll es in Zukunft auch eine Warn-App für den Mobilfunk geben. Allerdings mangele es derzeit an ausreichender Information und Verhaltenshinweisen für die Bevölkerung bei Zivilschutzfällen, d.h. bewaffneten Konflikten. Die Reaktivierung der Zivilschutz-Bunker ist jedoch zurzeit nicht vorgesehen. (Scholl)

Stumpf + Kossendey Verlag, 2020
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