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Auch Mönchengladbach will Rekommunalisierung

09.12.2010, 12:48 Uhr

Foto: DH/Mayska.de

Inhouse-Geschäft, Eigenbetrieb oder gemeinnützige GmbH

Die CDU in Mönchengladbach will für den Krankentransport und die Notfallrettung einen Eigenbetrieb gründen. Zurzeit sind in der Stadt die Johanniter und der Deutsche Hilfsdienst im Auftrag der Feuerwehr unterwegs. Sie steigerten in diesem Jahr die Überschüsse bei den Krankentransporten wahrscheinlich um 227%: Den prognostizierten Kosten von rund 275.000 Euro in diesem Jahr stehen erwartete Erträge von 900.000 Euro gegenüber.

Die Vergabekammer Düsseldorf hat die Ausschreibung für die Krankentransporte für die Zeit 2011 bis 2015 wegen einer Beschwerde aufgehoben. Mönchengladbach erhielt damit eine Fristverlängerung von vier Monaten, um die Ausschreibung zu erneuern. Die Stadt sieht sich nach Angaben der Tagespresse aber nicht in der Lage, in dieser Zeit eine vernünftige Lösung auf die Beine zu stellen. Deshalb wird jetzt von der CDU die Rekommunalisierung angestrebt. Es soll ein Eigenbetrieb oder eine gemeinnützige GmbH, deren Gesellschaftsanteile zu 100% die Stadt hält, gegründet werden. „Die aktuelle Rechtslage ist offenkundig problematisch und macht es schwierig, eine europaweite Ausschreibung für Notfallrettung und Krankentransporte so zu gestalten, dass die gewünschten Qualitätsstandards erreicht werden“, sagte Rolf Besten als CDU-Sprecher. Auch ein so genanntes Inhouse-Geschäft sei möglich, mit dem die bisherigen Vertragspartner weiterhin beteiligt werden würden.

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