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BOS-Digitalfunk „weit vorangeschritten“

02.08.2012, 09:11 Uhr

Foto: M. Richartz

Bundesregierung antwortet auf Kritik

Der Aufbau und die Inbetriebnahme des Digitalfunks der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) sind nach Angaben der Bundesregierung weit vorangeschritten. Derzeit seien bundesweit mehr als 68 Prozent der Basisstationen des Digitalfunks BOS installiert und mehr als 45 Prozent in das Netz integriert, schreibt die Bundesregierung in einer Antwort (17/10066) auf eine Kleine Anfrage (17/9877) der Fraktion Die Linke. Die Teilnehmerzahl nehme monatlich weiter zu, Ende Mai 2012 habe sie bei 182.920 gelegen.

Funktionsfähig und verfügbar sei der Digitalfunk BOS derzeit z.B. in den Städten Berlin, Hamburg, Bremen, Leipzig und München. Seit November 2011 nehme Mecklenburg-Vorpommern als erstes Flächenland am Netzbetrieb teil. Im April 2012 seien der Köln-Bonner-Raum und weite Teile Sachsen-Anhalts in den erweiterten Probebetrieb eingetreten. Die dortigen Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben hätten nun die Möglichkeit, von der Leistungsfähigkeit des Digitalfunks in ihrem täglichen Einsatz zu profitieren, betont die Regierung. Weiter schreibt sie, bei einigen Objekten würden zusätzliche technische Maßnahmen durch Gebäudefunkanlagen erforderlich sein, um eine ausreichende Versorgung im Inneren zu erreichen. Die Gewährleistung einer umfassenden Funkversorgung von Gebäuden und Bauwerken obliege aus vielfältigen Gründen den jeweiligen Betreibern der Objekte.

In der Fraktionsanfrage wird auf die erhebliche Kritik im Zusammenhang mit der Einführung Bezug genommen. Bemängelt werden die Verzögerungen beim Ausbau, die Kostenentwicklung, mangelnde Funktionalität, ungewisse Ausfallsicherheit, mangelnde Kapazitätspuffer und nicht zuletzt auch die „Transparenz des Geschäftsgebarens“ der Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben. Weiter heißt es in der Anfrage ein wenig süffisant: „Schon zur Fußballweltmeisterschaft 2006 sollte der Digitalfunk der BOS in den Austragungsorten verfügbar sein.“

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