Eine „Bundesanstalt für den Digitalfunk“ wird künftig den Aufbau und Betrieb eines Digitalfunknetzes in Deutschland betreiben. Dies teilte die Bundesregierung in einer Veröffentlichung gestern mit. Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben sollen demnach möglichst rasch mit leistungsfähigen digitalen Kommunikationssystemen ausgestattet werden, die den veralteten Analogfunk ersetzen. Dies hat das Bundeskabinett gestern beschlossen.

Wie der Newsserver von heise-online meldet, sei nach Einschätzung politischer Beobachter die Anstaltsgründung ein konsequenter notwendiger Schritt im Verfahren zur Einführung eines einheitlichen BOS-Digitalfunkentzes, auf das sich Bund und Länder mit nach jahrelangem politischen Gezerre im März 2005 verständigt hatten. Ein Regierungswechsel dürfte jedoch das Ausschreibungsverfahren in die Länge ziehen: Derzeit ist als Datum einer Vergabeentscheidung für Anfang 2006 im Gespräch - im Falle auf 2005 vorgezogener Neuwahlen hätte bereits ein neuer Bundestag über die Bereitstellung der Haushaltsmittel für den BOS-Funk zu entscheiden.