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Digitaler BOS-Funk: Nordrhein-Westfalen im Alleingang

07.07.2004, 11:09 Uhr

Wie die „Financial Times Deutschland“ berichtet, zieht Nordrhein-Westfalen als erstes Bundesland die Konsequenzen aus dem Streit um die Einführung eines bereits vor acht Jahren vereinbarten bundesweiten digitalen BOS-Funks und prüft im Ballungsraum Köln ein digitales Funksystem im Alleingang. „Wir stehen im Dialog mit Firmen, um herauszufinden, was realisiert werden kann und was so etwas kosten würde“, sagte Rüdiger Korp, im NRW-Innenministerium zuständig für das Thema Polizeifunk, der Zeitung. NRW drücke wegen der anstehenden Großveranstaltungen, die mit hohen Sicherheitsrisiken verbunden sind, auf das Tempo: „2005 haben wir den Weltjugendtag in Köln, und 2006 sind wir mit drei Spielorten an der Fußball-WM beteiligt“, so Korp. Das Vorpreschen gefährdet die bundesweite Vernetzung der Sicherheitsbehörden insbesondere im Punkt der Vereinheitlichung.

Bis heute gibt es für den mit 3 Mrd. Euro budgetierten Aufbau eines digitalen Netzes keine Ausschreibung. Ob es damit in diesem Jahr überhaupt noch etwas wird, steht in den Sternen. Denn nach wie vor ist die Finanzierung zwischen Bund und Ländern nicht geklärt. So gilt inzwischen als ausgemacht, dass es mit der Einführung des digitalen Systems bis zur WM 2006 nichts werden wird. Für diesen Fall haben Bund und Länder noch einen Notfallplan in der Schublade. Danach sollen bis 2006 nur bestimmte Ballungszentren als Insellösungen digital ausgerüstet werden.

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