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Digitalfunk beim DRK

13.04.2012, 10:25 Uhr

Foto: Archiv

Organisation „Funknutzer zweiter Klasse“?

Olaf Lehne, Vorsitzender des DRK-Düsseldorf, kritisiert die Landesregierung dafür, sich nicht genügend für die Hilfsorganisationen einzusetzen. Bei der anstehenden Einführung des neuen Digitalfunksystems TETRA (Terrestrial Trunked Radio) erwartet er stärkere Unterstützung aus der Politik. „Wir brauchen langfristige Rechtssicherheit für die Nutzung des Digitalfunks und die Möglichkeit, die Geräte zu den günstigen Konditionen einzukaufen, die das Land als  Großabnehmer erhält,“ so der DRK-Vorsitzende.

Die Landesregierung müsse sich beim Bundesinnenministerium dafür einsetzen, dass die Hilfsorganisationen in die anstehende Neufassung der Funkvorschriften (Meterwellenrichtlinie BOS) als konkret benannte Nutzer rechtssicher und dauerhaft verbindlich aufgenommen werden. Außerdem müsse das Land den Hilfsorganisationen ermöglichen, sich, wie in anderen Bundesländern bereits realisiert, am Beschaffungsverfahren der öffentlichen Hand  zu beteiligen, um die Geräte zu günstigen Großabnehmerkonditionen kaufen zu können. So erziele das DRK in Hessen über die dort bestehende Einkaufskooperation beim Kauf von Digitalfunkgeräten Rabatte von bis zu 50 %. 

Obgleich sich das DRK seit vielen Jahren mit seinem gesamten Hilfeleistungspotenzial in das System der Gefahrenabwehr einbringt, finde eine echte Einbeziehung nicht statt. Das müsse nun anders werden, fordert Lehne: „Jetzt brauchen wir Rechtssicherheit und günstige Beschaffungsstrukturen. Es kann nicht sein, dass das DRK zum Funknutzer zweiter Klasse wird und zudem die doppelten Gerätepreise bezahlen muss.“

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