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Einsatz beim G7-Gipfel kostete Bayern mehr als 7,8 Mio. Euro

23.05.2016, 11:28 Uhr

Foto: THW

Aufbau des BOS-Digitalfunks schlug mit fast 17 Mio. Euro zu Buche

Mit einer Schriftlichen Anfrage zu den Kosten des G7-Gipfels im vergangenen Jahr hat sich die bayerische Landtagsabgeordneten Katharina Schulze (Bündnis 90/Die Grünen) an die Staatsregierung gewandt. Das Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr hat darauf am Freitag geantwortet und dabei auch die Zahlen zu den Kosten im Bereich Brand- und Katastrophenschutz sowie Rettungsdienste vorgelegt (Drucksache 17/10794). Demnach entfielen auf die Gesamtkosten in Höhe von 132.862.950,76 Euro, die dem Freistaat Bayern im Zusammenhang mit der Ausrichtung des G7-Gipfels in Elmau in den Haushaltsjahren 2014 und 2015 entstanden sind, auf die nicht-polizeilichen Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben (BOS) 7.757.869,27 Euro. Die Einsatzkosten der nicht-polizeilichen BOS beziffert das Staatsministerium dabei auf 4,5 Mio. Euro, die Förderung neuer Feuerwehrfahrzeuge auf rund 0,8 Mio. Euro, die Förderung von Mehrzweckfahrzeugen des Katastrophenschutzes auf rund 0,7 Mio. Euro, und die Ertüchtigung Funkversorgung BOS (Analogfunk und Digitalfunk) schlug mit rund 0,6 Mio. Euro zu Buche.

Nicht darin inbegriffen sind die Kosten für den Aufbau der Infrastruktur des BOS-Digitalfunks. Dieser alleine kostete 16.605.741,72 Euro. Zudem werden vom Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr auch im Haushaltsjahr 2016 noch weitere Kosten mit einem Gesamtvolumen von bis zu 13 Mio. Euro veranschlagt, zu denen u.a. abschließende Maßnahmen im Bereich des Digitalfunks BOS sowie die Einsatzkostenerstattung der Hilfsorganisationen gehören.

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