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EU plant eigene, mobile Reserve bei Naturkatastrophen

24.11.2017, 10:39 Uhr

Foto: Karin Schnur/THW

Bayerns Innenminister Herrmann wenig begeistert


Die jüngsten Naturkatastrophen hätten die Grenzen des gegenwärtigen EU-Mechanismus aufgezeigt, erklärte der EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenschutz, Christos Stylianides, gestern. Jean-Claude Juncker, Präsident der Europäischen Kommission, sieht dies ähnlich: „Tritt eine Katastrophe ein, so möchte ich, dass die Europäische Union mehr tut, als nur ihr Beileid auszusprechen.“ Und genau das soll sich in Zukunft ändern: Die EU-Kommission plant, eigene Kapazitäten zur Hilfe nach Naturkatastrophen wie Waldbränden, Erdbeben oder Überflutungen aufzubauen, die bei Bedarf in die betroffenen Länder entsandt werden. Ziel sei eine europäische Reserve aus Feldlazaretten, Pumpen, Löschflugzeugen, medizinischen Notfallteams und Material für Such- und Rettungseinsätze, so Stylianides. Die Kosten schätzte die Behörde auf ca. 280 Millionen Euro bis zum Jahr 2020, wobei die Löschflugzeuge weiterhin nur gemietet und nicht gekauft werden sollen.

Weniger begeistert von den Plänen der EU-Kommission ist Bayerns Innenminister Joachim Herrmann: Eine schnelle und effektive Gefahrenabwehr sei nur durch sachkundige und flächendeckend vor Ort vorhandene Kräfte zu leisten. Dies ginge am besten mit dem ehrenamtlichen Hilfeleistungssystem, wie es in Deutschland bestehe. Allein in Bayern seien 450.000 von 470.000 Einsatzkräfte in der nicht-polizeilichen Gefahrenabwehr ehrenamtlich tätig – man brauche kein neues System mit komplizierten Abstimmungsverpflichtungen mit zentralistischen Tendenzen. Außerdem dürfe man die EU und die anderen Mitgliedsländer nicht in die Pflicht nehmen, die Defizite einzelner Mitgliedsstaaten auszugleichen, wie man sie zuletzt bei den Waldbränden in Portugal beobachten konnte.

Momentan stützt sich die Katastrophenhilfe ausschließlich auf freiwillige Beiträge von Mitgliedsstaaten, die Kommission koordiniert dies nur. So kam es im Sommer bei Waldbränden immer wieder zu Verzögerungen, weil nur wenige Länder über Löschflugzeuge verfügen und diese meist selbst brauchten. Über die Einsätze der neuen Katastrophenreserve, die auf den Namen „rescEU“ getauft werden soll, will die Kommission jedoch in Zukunft selbst entscheiden.

Stumpf + Kossendey Verlag, 2020
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