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Fusion von BBK und THW vom Tisch

07.11.2006, 08:48 Uhr

Foto: Deutscher Feuerwehrverband e.V.

Schäuble beim Feuerwehr-Verbandstag

Das Ringen um die künftige Zivilschutz-Konzeption hat den 3. Deutschen Feuerwehrverbandstag am vergangenen Wochenende in Büsum (Schleswig-Holstein) dominiert. Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble sagte dem Deutschen Feuerwehrverband (DFV) bei der Delegiertenversammlung, dass die bewährten Strukturen des Katastrophenschutzes erhalten bleiben und „dass wir die Belange des Ehrenamtes berücksichtigen werden.“ In seiner Rede nahm Schäuble die Länder in die Pflicht und forderte eine Koordinierungskompetenz des Bundes bei Großschadenslagen. Er unterstütze die Initiative des Feuerwehrverbandes, Bürgerinnen und Bürger in solchen Situationen künftig auch mit Rauchmeldern über einen Weckeffekt zu warnen.

Verworfen seien Pläne, das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) mit der Bundesanstalt Technisches Hilfswerk (THW) zusammenzulegen. Es sei „institutionell falsch“, eine der beteiligten Organisationen im Zivil- und Katastrophenschutz mit dieser Koordinierungsfunktion für alle Organisationen zu betrauen, sagte Innenminister Schäuble. Dies könne zu Missverständnissen führen. Stattdessen erwarte er eine Effizienzsteigerung beim BBK.

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