S+K Verlag
Der einzige Fachverlag für
Notfallmedizin in Deutschland.
Bücher, Zeitschriften und Nachrichten
rund um das Thema Rettungsdienst.

Grenzüberschreitende Notfallhilfe in NRW ausbaufähig

02.10.2019, 11:23 Uhr

Foto: T. Joormann

Landesregierung erarbeitet Abkommen mit den Niederlanden und Belgien


Die Landesregierung von Nordrhein-Westfalen versprach bereits 2017 in ihrem Koalitionsvertrag, sich für ein Abkommen „zur grenzüberschreitenden medizinischen Notfallhilfe“ einzusetzen. Die Abgeordneten Rüdiger Weiß und Josef Neumann von der SPD stellten nun eine Kleine Anfrage an den Landtag, um sich über den Stand der Dinge zu informieren. Die Landesregierung erklärt in der Antwort, dass zurzeit mit der für den Bereich Gesundheit und Notfalldienste zuständigen belgischen Föderalebene eine gemeinsame Erklärung (Letter of Intent) erarbeitet werde. Durch diese soll der grenzüberschreitende Einsatz der Rettungsdienste vereinfacht werden, indem offene Rechtsfragen geklärt sowie Grundlagen für die wechselseitige Alarmierung und den Einsatz und Transport geschaffen werden. Die Erklärung enthalte auch einen Prüfauftrag, ob weitergehender Regelungsbedarf in Form eines Abkommens oder anderer Vereinbarungsformen bestehe. In den Prozess wurde auch das Bundesministerium für Gesundheit einbezogen. Das Ministerium warte zurzeit allerdings noch auf eine Rückmeldung der belgischen Föderalebene zum Entwurf.
 
Laut der Landesregierung sei der Austausch mit den Niederlanden ebenfalls intensiviert worden. Die grenzüberschreitende rettungsdienstliche Notfallhilfe erfolge aktuell hauptsächlich auf Basis einzelner Vereinbarungen bzw. Absprachen zwischen den grenznahen nordrhein-westfälischen Kommunen und den jeweiligen niederländischen Provinzen auf lokaler/regionaler Ebene. Vor dem Hintergrund der regional organisierten und funktionierenden grenzüberschreitenden rettungsdienstlichen Zusammenarbeit werde ein „Runder Tisch Rettungswesen“ mit den niederländischen und nordrhein-westfälischen Grenzregionen geplant. So sollen gemeinsam mit allen beteiligten Akteuren konkrete Fragestellungen und Klärungsbedarfe formuliert werden. Die rettungsdienstlichen Träger berichten bereits jetzt von einer grundsätzlich funktionierenden grenzüberschreitenden Zusammenarbeit.

Stumpf + Kossendey Verlag, 2024
Kontakt Datenschutz Impressum