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Hilfsorganisationen gegen „Kommerzialisierung“

10.01.2013, 15:00 Uhr

Foto: JUH

ASB, DRK, Johanniter und Malteser in NRW warnen

Die vier Hilfsorganisationen ASB, DRK, Johanniter und Malteser in Nordrhein-Westfalen fordern ein Ende der „Kommerzialisierung“ und der „Lohn-Abwärtsspirale“ im Rettungsdienst. „Aufgrund von rechtlichen Unsicherheiten zwischen EU-, Bundes- und Landesrecht wird der Rettungsdienst von Städten und Kreisen bei Ausschreibungen nicht selten in erster Linie nach dem Kriterium Preis an den Anbieter mit dem billigsten Angebot vergeben. Oft mit negativen Folgen, nicht zuletzt für die Mitarbeiter, wie derzeit im Landkreis Spree-Neiße zu beobachten ist“, heißt es in einer gemeinsamen Erklärung.

Gleichlautende Berichte  von Lohndumping seien auch aus NRW zu hören, wo Mitarbeitern ebenfalls schlechtere Angebote unterbreitet wurden, „als die Vergabe zugunsten einer GmbH erfolgte“, wie Hans-Gerd Achnitz, Bereichsleiter Notfallvorsorge der Malteser in NRW, erläutert. Der Preis dürfe aber nicht das wichtigste Vergabekriterium sein. Auch für Magnus Memmeler, Referent Einsatzdienste der Johanniter, steht fest: „An erster Stelle müssen die Ausfallsicherheit, die hohe Qualität und die Bereitschaft zur Mitarbeit bei Großschadenslagen stehen. Häufig werden diese extrem wichtigen Kriterien jedoch gemeinsam lediglich zu 20 Prozent gewertet. Der Preis dagegen zu 80 Prozent.“ Die vier Hilfsorganisationen sehen die gegenwärtige Novellierung des Rettungsgesetzes in NRW als „historische Chance“, das „bewährte Sicherheitssystem“ zu schützen und zu erhalten.

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