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Kein Geld für Medical Task Forces

19.08.2014, 13:07 Uhr

Übergabe der GW San als Bestandteil der Teileinheit „Behandlung“ der MTF im Sommer 2013 an Innenminister Pistorius (Foto: JUH/U. Dillenberg)

In Niedersachsen keine der geplanten MTFs einsatzbereit

Laut einer Antwort des niedersächsischen Innenministeriums auf eine Anfrage der FDP-Landtagsfraktion kann der Aufbau der sogenannten Medical Task Forces (MTFs) für den Katastrophenschutz nicht wie geplant bis 2020 erreicht werden. Die „Hannoversche Allgemeine Zeitung“ zitiert aus der Antwort, in der es heißt, dass „statt der vereinbarten 57 Mio. Euro pro Jahr der Bund den Ländern nur rund 49 Mio. Euro zur Verfügung gestellt habe.“ Aufgrund der fehlenden Bundesmittel seien die sechs für Niedersachsen vorgesehenen MTFs nicht einsatzfähig.

Laut „Hannoverscher Allgemeinen“ sind nach Berechnungen des Ministeriums für die sechs MTFs rund 4,5 Mio. Euro erforderlich. Zusätzlich müssten „in den kommenden Jahren noch für rund 3,5 Millionen Euro Altfahrzeuge gegen neue ausgetauscht werden. Nicht berücksichtigt seien dabei Kosten für Unterhaltung, Wartung, Reparaturen sowie die Schulung der einzusetzenden Helfer.“ Das Innenministerium in Hannover schiebt indes die Verantwortung nach Berlin ab: „Niedersachsen hat sich in der Innenministerkonferenz im letzten wie auch in diesem Jahr dafür stark gemacht, dass der Bund dafür Sorge tragen solle, dass die zugesagten Mittel in vollem Umfang für die Fahrzeugausstattung bereitgestellt werden und ein tragfähiges Konzept vorgelegt werde.“ (Hannoversche Allgemeine Zeitung)

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