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Monheim erhöht Gebühren für den Rettungsdienst

08.12.2017, 08:43 Uhr

Foto: M. Schepers

Grund sind höhere Kosten, u.a. durch zusätzliches Rettungsmittel


Die Stadt Monheim am Rhein wird zum 1. Januar 2018 ihre Gebühren für Krankentransport und Rettungsdienst deutlich erhöhen. Im Sommer hatte der Kreis Mettmann den Rettungsdienstbedarfsplan verabschiedet, auf dieser Grundlage erfolgte eine Neukalkulation der Gebühren, die auch bislang nicht verbindlich festgeschriebene Rettungsmittel beinhaltete. Bei der Neuberechnung hätten sich z.T. erheblich höhere Kosten für die Stadt gezeigt, u.a. aufgrund der Vorhaltung eines weiteren Rettungsmittels. Dies habe man zum Anlass genommen, die Satzung über die Erhebung von Gebühren für Krankentransport und Rettungsdienst grundsätzlich zu überarbeiten. Der veröffentlichte Entwurf sieht u.a. einen Anstieg der Kosten beim KTW-Einsatz von 109,00 auf 193,00 Euro und beim RTW-Einsatz von 396,00 auf 716,00 Euro vor.

Ein Einvernehmen mit den Verbänden der Krankenkassen über die neue Gebührensatzung konnte bislang jedoch nicht erzielt werden. Nachdem im Laufe des Jahres mehrere Verhandlungstermine mit Vertretern der Verbände stattgefunden hätten, habe man diesen am 20. Oktober 2017 eine überarbeitete Version zur abschließenden Stellungnahme zugeleitet, wie die Stadt angibt. Ziel sei es gewesen, etwaige Unstimmigkeiten zwischen den Beteiligten aufzudecken und auszuräumen sowie ein hohes Maß an Transparenz bieten zu können. Obwohl die Stadt ausdrücklich darauf hingewiesen hätte, die neuen Gebühren im Einvernehmen mit den Verbänden beschließen zu wollen, sei von diesen keinerlei Rückmeldung mehr erfolgt. Eine Entscheidung über die Neufassung der Satzung soll dennoch am 20. Dezember 2017 im Rat der Stadt stattfinden, ein weiterer Zeitverzug sei nicht vertretbar.

Die Beschlussvorlage samt Anlagen, u.a. die Gebührenbedarfsrechnung des Monheimer Rettungsdienstes für das Jahr 2017, können hier eingesehen werden.

Stumpf + Kossendey Verlag, 2020
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