Auf Vorschlag von Bundesinnenminister Dr. Wolfgang Schäuble hat die Bundesregierung am 17. Juni dieses Jahres die Nationale Strategie zum Schutz Kritischer Infrastrukturen (KRITIS) (Versorgungs- und Dienstleistungsunternehmen, auf die wir elementar angewiesen sind und deren Ausfall zu starken bis katastrophalen Auswirkungen für Staat, Wirtschaft und große Teile der Bevölkerung führen kann) beschlossen, die die Zielvorstellungen und den politisch-strategischen Ansatz des Bundes zusammenfasst. Damit bildet sie den Ausgangspunkt, das bislang Erreichte auf konsolidierter Grundlage fortzusetzen und weiterzuentwickeln. Bundesminister Schäuble dazu: „In Deutschland ist die Versorgung der Bevölkerung und den Unternehmen mit Energie-, IT- und Transportdienstleistungen, Trinkwasser und vielen weiteren lebenswichtigen Einrichtungen sehr gut. Der Sicherheitsstandard und die Ausfallsicherheit Kritischer Infrastrukturen sind auf einem hohen Niveau. Angesichts teilweise neuer und wachsender Gefahren dürfen wir uns mit dem Erreichten jedoch nicht zufrieden geben. Der internationale Terrorismus, Naturereignisse, aber auch zunehmend komplexe Technologien stellen uns vor dauerhafte Herausforderungen. Mit der Nationalen Strategie zum Schutz Kritischer Infrastrukturen richtet die Bundesregierung deshalb die Anstrengungen aller Verantwortlichen effektiv aus.“

Wichtigstes Ziel der Nationalen Strategie sind präventive Maßnahmen, die das Schutzniveau für die KRITIS in Deutschland durch geeignete und mit allen Verantwortlichen abgestimmte Maßnahmen gegenüber den vorhandenen und zu erwartenden Risiken so anzupassen, dass diese im Vorfeld erkannt werden, gravierende Störungen und Ausfälle vermieden bzw. auf ein Mindestmaß beschränkt werden. Dabei sollen als Reaktion die Folgen von Störungen und Ausfällen durch Notfallmanagement, Redundanzen und Selbsthilfekapazitäten so gering wie möglich gehalten werden und die Nachhaltigkeit dadurch unterstrichen werden, dass laufend fortgeschriebene Gefährdungsanalysen sowie Analysen von Störfällen zur Verbesserung der Schutzstandards zunutzten sind. Da sich die Mehrzahl der KRITIS im privaten Sektor befinden, wird die Kooperation zwischen Staat und Wirtschaft in den Fokus der Nationalen Strategie gesetzt. Diese sicherheitspolitische Plattform kann jedoch keinen hundertprozentigen Schutz gewährleisten, weshalb der Selbstschutz und die Selbsthilfefähigkeit wichtige Bausteine im komplexen System der Gefahrenabwehr sind. IM EINSATZ wird in einer der kommenden Ausgaben ausführlichen für die neue Strategie berichten. (Scholl)