Der Innenminister Klaus Bouillon präsentierte am Donnerstag, dem 10. März 2022, in Saarbrücken den Zwischenstand zu den eingeleiteten Maßnahmen zur Optimierung des Katastrophenschutzes im Saarland. Diesem Termin ist ein zweiter behördenübergreifender runder Tisch mit Vertretern der Katastrophenschutzbehörden und kommunalen Spitzenverbände vorausgegangen. Im Fokus standen der Ausbau und die Modernisierung des Sirenennetzes im Saarland, für das der Bund in diesem Jahr weitere 527.000 Euro im Rahmen des Sirenenförderprogramms bereitgestellt hat. Des Weiteren stehen noch Restmittel in Höhe von 349.000 Euro aus der ersten Fördertranche zur Verfügung, womit insgesamt 867.000 Euro an Bundesmitteln investiert werden können. Weitere Fortschritte konnten auch bei der Einrichtung einer ergänzenden finanziellen Unterstützung von Bedarfszuweisungen für die Kommunen erzielt werden, womit Finanzmittel in Höhe von 1 Mio. Euro bereitstehen. Somit stehen für 2022 insgesamt 1.876.000 Euro an Fördergeldern zur Verfügung. Weitere Mittel in Höhe von 1 Mio. Euro sollen in den Haushalten 2023 und 2024 veranschlagt werden.

Durch die bereits vergebenen Fördergelder wurden umfangreiche Optimierungen bei den Sirenen in den Landkreisen erreicht. Dieser Umsetzungsprozess wird weiter finanziell unterstützt, um das Ziel einer flächendeckenden Verbesserung der Warnung durch Sirenen im Saarland bis 2024 zu erreichen. Über die Optimierung der Bevölkerungswarnung hinaus werden aus den Erkenntnissen der Einsätze im Ahrtal in diesem Jahr weitere Beschaffungsmaßnahmen zur Fähigkeitssteigerung der Einheiten des Katastrophenschutzes erfolgen. So sollen ein Abrollbehälter „Führung“ zur Verbesserung des operativen Führungsprozesses, sechs Hochwasserboote und drei Komplettausstattungen für Strömungsretter des Fachdienstes Wasserrettung beschafft werden. Zudem hat z.B. der Landkreis St. Wendel eine Bedarfszuweisung für den Ausbau des Katastrophenschutzlagers in Namborn zu einem Katastrophenschutzzentrum bekommen. Weitere Haushaltsansätze werden in den kommenden Jahren zur kontinuierlichen Verbesserung deutlich erhöht. (Scholl)