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Schily: Trennung von Zivil- und Katastrophenschutz überholt

07.06.2005, 09:42 Uhr

Foto: Deutscher Feuerwehrverband e. V. (DFV)

Gestern wurde die Interschutz eröffnet

„Bürgerschaftliches Engagement ist das Rückgrat für die Notfallversorgung in Deutschland“, würdigte Minister Schily am Montag bei der Eröffnung der Interschutz/Interpolice 2005 in Hannover Engagement, Kompetenz und hohe Leistungsbereitschaft der Freiwilligen Feuerwehren. „Wir stehen bereit, wir stehen zu unserer Verantwortung“, erklärte DFV-Präsident Hans-Peter Kröger. Die Organisation, die rund 1,1 Millionen aktive Feuerwehrangehörige vertritt, ist einer der ideellen Träger der Weltleitmesse für Rettung, Brand- und Katastrophenschutz.

„Auch der Staat muss seiner Aufgabe gerecht werden“, führte Schily bei seiner Ansprache aus: Um ein Höchstmaß an Sicherheit zu gewährleisten, müsse man dem Wandel der Bedrohung Rechnung tragen. Die Gefahren durch islamistischen Terror sowie die – durch die jüngsten Ereignisse in Erinnerung gerufene – Allgegenwärtigkeit von Naturkatastrophen habe die Trennung von Zivil- und Katastrophenschutz überholt gemacht. „Es ist sekundär, woher die Gefahr kommt; man muss gerüstet sein“, erklärte Schily. Der Bundesminister des Inneren forderte eine Änderung des Grundgesetzes für eine länderübergreifende Koordinierung der Gefahrenabwehr in Extremsituationen: „Die Fäden müssen an einer Stelle zusammenlaufen – das kann nur der Bund sein“, erläuterte er.

Uwe Schünemann, niedersächsischer Minister für Inneres und Sport, widersprach dem: Zwar reichten die bisherigen Regelungen für den Bevölkerungsschutz nicht aus, um den Gefahren vor allem durch den internationalen Terrorismus zu begegnen, es sei aber keine Änderung des Grundgesetzes nötig. „Für den erfolgreichen Katastrophenschutz muss man schnell reagieren können – je örtlicher, desto besser.“

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