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Sirenen-Warnung: Petition im Deutschen Bundestag

18.02.2009, 11:48 Uhr

Foto: BBK

„Der Deutsche Bundestag möge beschließen, den Bevölkerungsschutz innerhalb der Bundesrepublik Deutschland grundlegend wieder aufzubauen, um die Möglichkeiten zur Warnung der Bevölkerung vor Schadenslagen oder Gefahren wieder sicherzustellen“, so lautet der Text der Petition des Hauptpetenten Andre Miebach. In der Begründung werden das durch den Klimawandel bedingte erhöhte Risiko schwerer Naturkatastrophen ebenso wie Bedrohungen durch Terrorismus und ABC- bzw. CBRN-Gefahren und damit eine größere Gefahr als Grund für die flächendeckende Warnung der Bevölkerung mittels Sirenen angeführt. Waren die Sirenen während des Kalten Krieges bis in die 90er Jahre ein wesentliches Element des Bevölkerungsschutzes, wurden diese aus Kostengründen in vielen Landkreisen und Kommunen abgebaut und vom Bund durch moderne Kommunikationssysteme in Kombination ersetzt. Infolge der veränderten Bedrohungs- und Gefahrenlage haben einige Kommunen die Sirenen wieder aktiviert, was auch finanziell sehr aufwändig ist. Der Hauptpentent ist der Auffassung, dass der Bund die flächendeckende Aufstellung und Finanzierung der Sirenen als Teil eines effizientes Bevölkerung wieder übernehmen sollte. Abschließend bezeichnet Miebach die Sirenen als „zuverlässiges System zur Warnung der Bürger“. Das Ende der Mitzeichnungsfrist endet am 18. März dieses Jahres. (Scholl)

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