Verabschiedung voraussichtlich am 29. November 2013
Der Terminplan für die Ausbildungs- und Prüfungsverordnung für Notfallsanitäterinnen und Notfallsanitäter (NotSan-APrV) (Drucksache: 728/13) steht jetzt fest. Demnach wird der Entwurf erstmals am 11. November 2013 ab 12.30 Uhr in der 562. Sitzung des Ausschusses für Kulturfragen als TOP 5 diskutiert. Zwei Tage später steht er als TOP 4 bei der 590. Sitzung des Gesundheitsausschusses ab 11.00 Uhr auf der Tagesordnung. Und nur einen Tag später wird die NotSan-APrV in der 926. Sitzung des Ausschusses für Innere Angelegenheiten ab 9.30 Uhr als TOP 10 verhandelt. Mit der Verabschiedung im Bundesrat wird am 29. November 2013 gerechnet. Für diese Sitzung liegt aber noch keine offizielle Tagesordnung vor.