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Zuständigkeitsabgrenzung zwischen Bund und Ländern soll überwunden werden

16.08.2005, 08:45 Uhr

Foto: THW

Schily stellte „Neue Strategie im Zivil- und Bevölkerungsschutz“ vor

Bundesinnenminister Otto Schily hat gestern neue Maßnahmen der Bundesregierung zur Umsetzung der „Neuen Strategie im Zivil- und Bevölkerungsschutz“ vorgestellt. Die gemeinsame Krisenbewältigung von Bund und Ländern werde gerade angesichts der Bedrohungen durch den internationalen Terrorismus verbessert werden. Die Anschläge in London hätten gezeigt, wie existenziell Abwehrstrategien auch beim Katastrophenschutz sind.

Zur Krisenbewältigung in Deutschland gehöre die Erkenntnis, dass die bisherige Aufteilung der Zuständigkeit zwischen Bund (Zivilschutz im Verteidigungsfall) und Ländern (Katastrophenschutz im Frieden) nicht mehr zeitgemäß sei. So hätten die Innenminister von Bund und Ländern gemeinsam die „Neue Strategie zum Schutz der Bevölkerung in Deutschland“ beschlossen, die diese starre Zuständigkeitsabgrenzung überwinden soll.

Die Bundesregierung werde ihre gesamtstaatliche Verantwortung noch stärker wahrnehmen. Der traditionelle Zivilschutzauftrag des Bundes soll zu einem umfassenderen Bevölkerungsschutzauftrag fortentwickelt werden. Das 2004 neu gegründete Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe werde noch stärker die Funktion einer Zentralstelle übernehmen. Der Bund werde zudem den Ländern den Vorschlag für ein grundsätzliches Neukonzept eines integrierten Notfallvorsorgesystems vorlegen und es sehr schnell mit ihnen abstimmen.

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