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Juristisches Hin und Her um Rettungsdienst in Mansfeld-Südharz

06.06.2011, 09:43 Uhr

Foto: Johanniter

Oberverwaltungsgericht setzt Urteil des Verwaltungsgerichts außer Kraft

Das Tauziehen um den Rettungsdienst im Landkreis Mansfeld-Südharz nimmt allmählich groteske Züge an. Nachdem das Verwaltungsgericht Halle am 31. Mai 2011 noch mit markigen Worten geurteilt hat, dass die Johanniter weiter den Rettungsdienst dort betreiben können und der Landkreis diesen nicht in Eigenregie durchführen soll, hat das Oberverwaltungsgericht diesen Beschluss kurze Zeit später außer Kraft gesetzt. Das Ergebnis waren laut einer Meldung der Haller Zeitung „WochenSpiegel“ kuriose Szenen vor der Rettungswache an der Tennstedt in Sangerhausen. Dort hatten sich am Abend des 1. Juni die Einsatzkräfte der Johanniter samt Regional- und Landesvorstand versammelt. Auf dem Parkplatz unterhalb der Wache standen hingegen einige Mitarbeiter des Eigenbetriebes und Vertreter des Landkreises sowie die neu angeschafften Rettungswagen, die der Landkreis für rund 1,5 Mio. Euro angeschafft hat. Sie wollten den Rettungsdienst übernehmen, die Johanniter hielten daran fest. Die Mitarbeiter der Hilfsorganisation sollten bis auf zwei vom Landkreis übernommen werden.

Das Ergebnis zäher Diskussionen zwischen den Anwälten und Vertretern beider Seiten: Der Landkreis führt seit dem 1. Juni 2011 offiziell den Rettungsdienst in Eigenregie durch. Die Belegschaft der Johanniter bleibt vollständig im Dienst, das gilt auch für die beiden Mitarbeiter, die nicht vom Landkreis übernommen wurden. Zudem sollen auch die derzeitigen Rettungswachen weiterhin belegt bleiben. Bis es einen endgültigen Urteilsspruch gibt. Selbst Rettungsdienst-Experten blicken in Mansfeld-Südharz so langsam nicht mehr durch.

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